Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich  
2. Vertragsschluss zwischen dem Kunden und BoniSoft, Testzeitraum 
3. Leistungen, Wechsel der Versionen
4. Sonderabschnitt: Kauf von Gutscheinen
5. Verfügbarkeit und Reaktionszeit bei Störungen 
6. Mitwirkungsleistungen des Kunden 
7. Rechteeinräumung 
8. Preise, Zahlungsmethoden und Zahlungsbedingungen 
9. Vertragsbeginn, Mindestlaufzeit und Kündigung 
10. Haftungsbeschränkung 
11. Datenschutz und Vertraulichkeit
12. Änderungsvorbehalte 
13. Schlussbestimmungen 

1. Geltungsbereich

1.1 Die BoniSoft Technologies GmbH (nachfolgend BoniSoft genannt) bietet über ihre Website
„www.Bonisoft.com“ und die mobile App „Bonisoft“ eine Software für Unternehmen zur
Verwaltung und Steuerung von Mitarbeiterleistungen und Incentives an.
1.2 Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für diesen
Rahmenvertrag sowie für alle Nutzungsverträge, Angebote und Aufträge (im Folgenden
„Verträge“ genannt), die zwischen BoniSoft und dem Kunden getroffen wurden.
1.3 Die AGB gelten ausschließlich gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder
rechtsfähigen Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich unter Geltung der AGB. Abweichende oder
ergänzende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn diese von BoniSoft schriftlich bestätigt
sind.

2. Vertragsschluss zwischen dem Kunden und BoniSoft, Testzeitraum

2.1 Das auf der Internetseite www.Bonisoft.com bereitgestellte Angebot, die dort bezeichnete und
beschriebene Software „Bonisoft“ zu nutzen, stellt kein verbindliches Angebot von BoniSoft dar.
2.2 Die Nutzung von Bonisoft setzt die Erstellung eines Kunden-Accounts (im Folgenden: Account)
voraus. Für die Erstellung des Accounts sind die erforderlichen Daten anzugeben und ein
Passwort festzulegen. Durch Bestätigung der Anlegung des Accounts gibt der Kunde zunächst ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die kostenfreie Nutzung von Bonisoft
für Testzwecke ab. Die Annahme des Vertragsangebots steht BoniSoft frei und erfolgt schriftlich.
2.3 Durch den Abschluss eines Vertrags zur kostenfreien Nutzung gemäß Ziffer 2.2 räumt BoniSoft
dem Kunden das Recht ein, Bonisoft ab Gewährung des Zugangs zum Account bzw. Mitteilung
der Zugangsdaten durch BoniSoft für 30 Tage ausschließlich zu Testzwecken zu nutzen
(Testzeitraum). Jedem Kunden steht nur ein Testzeitraum zu. Auf Anfrage bei BoniSoft kann der
Testzeitraum jedoch verlängert werden. Ob der Testzeitraum verlängert wird, liegt ausschließlich
im Ermessen von BoniSoft. Nach Ablauf des Testzeitraums wird die Nutzung des Accounts des
Kunden gesperrt. Eine automatische Umstellung in einen Vertrag über die kostenpflichtige
Nutzung von Bonisoft erfolgt nur wenn dies vertraglich festgelegt wurde.
2.4 Nach Ablauf des Testzeitraums gemäß Ziffer 2.3 hat der Kunde die Möglichkeit, einen
kostenpflichtigen Vertrag über die Nutzung von Bonisoft mit BoniSoft abzuschließen. Dabei wählt
der Kunde eine maximale Anzahl an Mitarbeitern aus, die Bonisoft nutzen dürfen.
2.5 Für die Angebotserstellung und den Abschluss eines Vertrags muss der Kunde im Account die
Zahlweise monatlich oder jährlich auswählen, je nach gebuchter Lizenz und die Anzahl der
Mitarbeiter definieren, die Zugang zu Bonisoft erhalten sollen. Anschließend sind neben dem
Firmennamen und Rechnungsadresse auch die Zahlungsoptionen Kreditkarte, Lastschrift oder
Rechnung je nach gebuchter Lizenz zu hinterlegen. Durch Bestätigung und Absenden dieser
Angaben schließt der Kunde einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft mit
BoniSoft ab.

3 Leistungen, Wechsel der Versionen

3.1 BoniSoft stellt dem Kunden für die Laufzeit eines Vertrags den Zugang zu Bonisoft als Software-
as-a-Service (im Folgenden: SaaS) über das Internet zur Verfügung. Andere als die vertraglich
vereinbarten Hauptleistungen sind nicht Gegenstand eines Vertrags über die (kostenpflichtige)
Nutzung von Bonisoft. Solche weiteren Leistungen können von BoniSoft auf Basis eines
gesonderten Angebots seitens BoniSoft erbracht werden.
3.2 Der Kunde kann ab dem Zeitpunkt der Umstellung auf eine kostenpflichtige Nutzung von
Bonisoft monatlich die maximale Anzahl der Mitarbeiter, die durch Bonisoft verwaltet werden
können, erweitern oder verringern. Dabei ist eine Verringerung unter die zu Vertragsbeginn
vereinbarte Anzahl ohne Zustimmung durch BoniSoft ausgeschlossen.
3.3 Kunden mit einem Vertrag zur kostenpflichtigen Nutzung von Bonisoft können jederzeit weitere
zusätzliche Mitarbeiterzugänge im Account freischalten, wenn die Anzahl der Zugänge nicht
mehr ausreicht. Ebenso ist es möglich, bestehende Mitarbeiterzugänge einzelner Mitarbeiter
nach Maßgabe von Ziffer 3.2. monatlich zu sperren und zu löschen. Zudem können auch weitere
SaaS-Lizenzen jederzeit hinzugebucht werden, die BoniSoft anbietet.

4. Sonderabschnitt: Kauf von Gutscheinen

4.1 Wird eine Lizenz gebucht, bei welcher über Bonisoft Gutscheine gekauft und über die App
ausgeschüttet werden können, ist BoniSoft verpflichtet, die bestellten Gutscheinprodukte an
den Kunden über die Bonisoft App bereitzustellen. Die Gutscheinprodukte werden nur in
elektronischer Form in der App bereitgestellt.
4.2 Die zur Auswahl stehenden Gutscheine stehen dem Kunden nicht in Höhe eines beliebigen
variablen Betrags zur Verfügung, sondern nur in den durch Bonisoft vorgegebenen Beträgen.
BoniSoft behält sich vor, die bestellten Gutscheinnennwerte für ein und dasselbe
Gutscheinprodukt unter Beibehaltung des Gesamtnennbetrags zu ändern, wenn die Änderung
nicht zu einer Verringerung der Gesamtanzahl der Gutscheinprodukte führt und die betroffenen
Gutscheinprodukte kumuliert einlösbar sind.
4.3 Zudem behält sich BoniSoft das Recht vor, die Gutscheinwerte so abzurunden, dass die
ausgewählten Gutscheine bezogen werden können. Der verbleibende Wert verfällt.
4.4 Andernfalls erfolgt eine Änderung nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden.
4.5 Die Rückerstattung geleisteter Zahlungen für nicht eingelöste Gutscheinprodukte ist
ausgeschlossen.

5. Verfügbarkeit und Reaktionszeit bei Störungen

5.1 BoniSoft gewährleistet eine 98%-ige Verfügbarkeit von Bonisoft als SaaS im Jahresmittel. Davon
ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen
Problemen, die nicht im Einflussbereich von BoniSoft liegen (insbesondere höhere Gewalt,
Verschulden Dritter), nicht zu erreichen ist. Ebenfalls ausgenommen sind geplante
Wartungsarbeiten (bspw. Updates von Bonisoft), die entweder außerhalb der üblichen
Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung der Feiertage am Standort
Werlte) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr liegen, oder die gemäß Ziffer 5.2 vorab angekündigt
wurden.

5.2 BoniSoft ist berechtigt, zu Wartungszwecken und infolge anderer technischer Erfordernisse die
Verfügbarkeit von Bonisoft zu unterbrechen. Die Wartungsarbeiten werden soweit möglich
außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung der
Feiertage am Standort Werlte) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr durchgeführt. Falls eine
Wartungsmaßnahme zu einer Unterbrechung der Nutzung von Bonisoft von mehr als 30
Minuten innerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung
der Feiertage am Standort Berlin) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr führen wird, wird BoniSoft diese
Wartungsarbeit per E-Mail ankündigen. Die Ankündigung erfolgt mindestens 24 Stunden vorab.
Auf Kundenwunsch kann die angekündigte Wartungsarbeit verschoben werden, sofern dies aus
technischen und wirtschaftlichen Gründen aus Sicht von BoniSoft zu vertreten ist.
5.3 Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden
gemeldet werden. BoniSoft wird sich bemühen, bei Meldungen von Störungen der
Systemverfügbarkeit, die zu einem Totalausfall von Bonisoft führen und die innerhalb der
Supportzeiten (Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 18:00 Uhr unter Berücksichtigung der
Feiertage am Standort Werlte) eingehen, eine Reaktionszeit für den Beginn der Entstörung von
vier Stunden sicherzustellen. Bei leichteren Fehlern, die nicht zu einem Totalausfall von Bonisoft
führen und während des laufenden Betriebs auftreten, wird BoniSoft sich bemühen, nicht später
als einen Arbeitstag nach dem Eingang der Störmeldung zu reagieren.
5.4 Bei Störungsmeldungen, die außerhalb der Supportzeiten eingehen, beginnt die Entstörung am
folgenden Arbeitstag. Verzögerungen der Entstörung, die vom Kunden zu vertreten sind (z.B.
durch Nichtverfügbarkeit eines Ansprechpartners auf Kundenseite oder verspätete Meldung der
Störung), werden nicht auf die Entstörungszeit angerechnet.

6. Mitwirkungsleistungen des Kunden

6.1 Die nachfolgenden Mitwirkungsleistungen sind Hauptleistungspflichten des Kunden und nicht
alleine als Nebenpflichten oder Obliegenheiten zu klassifizieren.
6.2 Der Kunde ist dazu verpflichtet, während des Testzeitraums gemäß der Ziffern 2.2 und 2.3 die
Funktionalitäten und generelle Beschaffenheit von Bonisoft zu überprüfen und etwaige Mängel
oder sonstige Abweichungen von den Anforderungen an die Beschaffenheit vor Abschluss eines
Vertrags über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft gegenüber BoniSoft anzuzeigen. Auf
Mängel oder sonstige Abweichungen von den Anforderungen an die Beschaffenheit, die
während des Testzeitraums bereits bekannt oder vorhanden waren, aber nicht vor Abschluss
eines Vertrags über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft gegenüber BoniSoft angezeigt
wurden, kann sich der Kunde gegenüber BoniSoft nicht berufen.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, einen qualifizierten Ansprechpartner nebst Stellvertreter zur
Verfügung zu stellen, der berechtigt ist, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder
unverzüglich herbeizuführen, die zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung
erforderlich sind. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen des Ansprechpartners (nebst
Stellvertreter) unverzüglich mitzuteilen.
6.4 Für die Inhalte und mit Bonisoft verarbeiteten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
Der Kunde verpflichtet sich hiermit, Bonisoft nur vertragsgemäß und im Rahmen der
anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und bei der Nutzung keine Rechte Dritter
zu verletzen. Der Kunde wird BoniSoft unverzüglich, möglichst schriftlich, informieren über: (i)
den Missbrauch oder den Verdacht des Missbrauchs der vertraglich vereinbarten Leistung; (ii)
eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die Einhaltung des Datenschutzes oder der
Datensicherheit, die im Rahmen der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung auftritt;
(iii) eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die von BoniSoft bereitgestellte Leistung,
z.B. durch Verlust von Zugangsdaten oder Hacker-Angriff.
6.5 Der Kunde ist verpflichtet die technischen Voraussetzungen selbst sicherzustellen.
6.6 Die Anbindung an das Internet in ausreichend Bandbreite und Latenz liegt im
Verantwortungsbereich des Kunden.
6.7 Für eine optimale Nutzung der Angebote und Funktionen von BoniSoft wird der Kunde die
Browsertypen Google Chrome oder Mozilla Firefox in ihrer jeweils aktuellen Version anwenden.
Zudem müssen in den Einstellungen im verwendeten Browser die Verwendung von Cookies
erlaubt sein. Zudem müssen bei der mobilen App allen Berechtigungen zugestimmt werden.
Werden diese technischen Voraussetzungen vom Kunden nicht erfüllt, kann es unter Umständen
zu Einschränkungen der Nutzbarkeit der Dienste von Bonisoft kommen. BoniSoft ist für diese
Einschränkungen nicht verantwortlich.
6.8 Der Kunde ist dafür verantwortlich, innerhalb der eigenen Organisation und für seine Mitarbeiter
dem aktuellen Stand der Technik entsprechende IT-Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Dazu
gehören unter anderem, aber nicht begrenzt auf, die Installation und regelmäßige Aktualisierung
einer gängigen Antivirus Software auf den Laptops, Computern oder sonstigen mobilen
Endgeräten der Mitarbeiter des Kunden, die Sicherstellung der Vergabe und regelmäßigen
Aktualisierung von sicheren Passwörtern nach Maßgabe des BSI IT Grundschutz oder anderer
äquivalenter, anerkannter Sicherheitsstandards für den Bonisoft Account sowie für die Laptops,
Computer oder sonstige mobile Endgeräte der Mitarbeiter bzw. Einsatz entsprechender
Mechanismen wie 2-Faktor-Authentifizierung, automatische Inaktivitätssperre, Firewall etc.
6.9 Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, für die Geheimhaltung der seinen Nutzern zugeordneten
Identifikations- und Authentifizierungsdaten, das heißt auch beispielsweise das organisatorische
und ggf. technische Verbot der Weitergabe von Passwörtern sowie Verbot der Nutzung von
sogenannten „Shared Accounts“, Sorge zu tragen. Das Verbot der Nutzung von „Shared
Accounts“ bezieht sich dabei auf den Bonisoft Account.
6.10 Darüber hinaus hat der Kunde für die Sicherheit der verwendeten Internetverbindung Sorge zu
tragen, das heißt insbesondere auch die Nutzung von firmeneigenen statt öffentlichen Virtual
Private Networks (VPN) sowie Sicherstellung der Nutzung von VPN-Verbindungen in öffentlichen
Netzwerken.
6.11 Der Kunde ist für die fachliche Einrichtung und Administration des Accounts selbst
verantwortlich. Dies gilt unabhängig davon, ob BoniSoft den Kunden bei der Einrichtung des
Accounts, in welcher Form auch immer, unterstützt. Hierzu zählen insbesondere:
(i) die fachliche Einrichtung des Accounts, insbesondere Migration von Daten der jeweiligen
Nutzer, die korrekte Auswahl der gewünschten Incentives sowie die korrekte Budgetierung der
Incentives;
(ii) die Benennung eines für die Lohnabrechnung verantwortlichen Ansprechpartners auf
Kundenseite (intern oder extern);
(iii) die Administration des Accounts, insbesondere das Anlegen von Benutzern und Rollen und
Zuweisen von Zugängen zum Account.
6.12 Der Kunde ist verpflichtet, BoniSoft über auftretende Leistungsstörungen (Mängel der
Leistungen, fehlende Verfügbarkeit) unverzüglich in Textform zu informieren und
nachvollziehbare Informationen zu auftretenden Leistungsstörungen zu übermitteln. Der Kunde
wird BoniSoft bei auftretenden Leistungsstörungen in angemessenem Umfang bei der
Fehleridentifizierung und -behebung unterstützen. BoniSoft ist berechtigt, dem Kunden
vorübergehend Fehlerumgehungsmöglichkeiten aufzuzeigen und die eigentliche Ursache später
durch Anpassung von Bonisoft zu beseitigen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

7. Rechteeinräumung

7.1 BoniSoft räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, einfaches, nicht übertragbares und
zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags begrenztes Recht zur Nutzung von Bonisoft ein.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, Bonisoft ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und Dritten zur
Nutzung nicht zur Verfügung zu stellen.

8. Preise, Zahlungsmethoden und Zahlungsbedingungen

8.1 Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise, wie sie im Angebot dargestellt
werden. Die dortigen Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der
gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe, sofern anwendbar. Die
Höhe der monatlichen Vergütung für die Nutzung von Bonisoft richtet sich nach der Anzahl der
gewählten Lizenzen und kann je nach Ausschüttungssumme an die Mitarbeiter variieren.
8.2 Der Kunde hat je nach Lizenz die Wahl zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung. Alle
Zahlungen sind jeweils mit Rechnungsstellung im Voraus zur Zahlung fällig.
8.3 Der Abrechnungszeitraum beginnt nach Abschluss eines Vertrags zur kostenpflichtigen Nutzung
von Bonisoft mit dem jeweils nächstfolgenden Monatsersten, spätestens jedoch mit dem
Monatsersten, ab dem die Mitarbeiter des Kunden Zugang zu Bonisoft erhalten.
8.4 Zahlungen für Verträge über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft mit monatlicher
Abrechnung erfolgen per Kreditkarte, Lastschrift oder Rechnung monatlich im Voraus. Die
Kreditkarte oder Lastschrift wird mit dem Tag der Fälligkeit belastet. Bei Zahlung mit Kreditkarte
behält sich BoniSoft das Recht vor, die Gültigkeit der Karte zu überprüfen, den
Verfügungsrahmen für die Debitierung, sowie die Adressangaben zu kontrollieren. BoniSoft ist
berechtigt, die eingegebene Kreditkarte als Zahlungsmittel abzulehnen.
8.5 Der Rechnungsbetrag ergibt sich bei keiner anderweitiger schriftlicher Absprache bei jährlicher
Abrechnung aus der 12-fachen monatlichen Vergütung für Bonisoft. Zahlungen für Verträge über
die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft mit jährlicher Abrechnung erfolgen per Kreditkarte,
Lastschrift oder Überweisung jährlich im Voraus. Bei jährlicher Abrechnung wird dem Kunden
eine Rechnung über 12 Monate in elektronischer Form per E-Mail zugesandt. So fern als Zahlung
vom Kunden Überweisung ausgewählt wurde, beträgt das Zahlungsziel zwei Wochen ab
Rechnungsdatum.
8.6 Gutscheine können nur gekauft und dann über die App ausgeschüttet werden, wenn der für den
Kauf benötigte Betrag im Voraus überwiesen wurde.
8.7 Sollte sich bei der monatlichen Abrechnung die Preisklasse aufgrund einer Veränderung der
Mitarbeiterzahl erhöhen oder verringern, stellt BoniSoft den Differenzbetrag zwischen der
bereits geleisteten Vorauszahlung und dem geänderten Preis bis zum Ende des
Abrechnungsmonats mit der folgenden Rechnung für den nächsten Abrechnungsmonat in
Rechnung.
8.8 Sollte sich bei jährlicher Abrechnung die Preisklasse der Version wegen einer Änderung der
Mitarbeiterzahl während des Abrechnungszeitraumes erhöhen, stellt BoniSoft den
Differenzbetrag zwischen der bereits geleisteten Vorauszahlung und dem geänderten Preis bis
zum Ende der jährlichen Laufzeit zusätzlich in Rechnung.
8.9 Sollte sich bei jährlicher Abrechnung die Preisklasse der Version wegen einer Änderung der
Mitarbeiterzahl während des Abrechnungszeitraumes verringern, so hat der Kunde keinen
Anspruch auf (anteilige) Rückerstattung seiner bereits geleisteten Vorauszahlung.
8.10 Im Verzugsfall des Kunden, sofern auch nach Ablauf einer dem Kunden gesetzten Frist von einer
Kalenderwoche nach Fälligkeit keine Zahlung geleistet wurde, ist BoniSoft berechtigt, den Zugang
des Kunden zu Bonisoft zu sperren. Auf diese Sperrung wird BoniSoft den Kunden im Vorfeld
unter Fristsetzung von einer Kalenderwoche hinweisen. Der Kunde bleibt in diesem Fall
verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zuzüglicher etwaiger Verzugszinsen weiter zu bezahlen.
Etwaige durch die Sperrung aus diesem Grund verursachte Schäden beim Kunden können nicht
gegenüber BoniSoft geltend gemacht werden.

9. Vertragsbeginn, Mindestlaufzeit und Kündigung

9.1 Bei Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft mit monatlicher Abrechnung gilt
eine Mindestlaufzeit von einem Monat, soweit nicht vertraglich etwas anderes vereinbart
wurde. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag um Verlängerungsperioden
von jeweils einem Monat, sofern nicht der Kunde vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt
und soweit nichts anderes vertraglich vereinbart wurde.
9.2 Bei Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft mit jährlicher Abrechnung gilt eine
Mindestlaufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag um
Verlängerungsperioden von jeweils einem Jahr, sofern nicht der Kunde mit einer Frist von drei
Monaten vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt, soweit vertraglich nichts anderes
vereinbart wurde.
9.3 BoniSoft hat das Recht, Verträge über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft mit monatlicher
Abrechnung mit einer Frist von zwei Wochen und Verträge über die kostenpflichtige Nutzung
von Bonisoft mit jährlicher Abrechnung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des
jeweiligen Abrechnungszeitraumes zu kündigen.
9.4 Das Recht beider Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.5 Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Account
des Kunden gesperrt.

10. Haftungsbeschränkung

10.1 Gegenüber den Kunden mit einem Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft haftet
BoniSoft uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet BoniSoft bei Verträgen über die
kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden
gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2 Im Falle der leichten Fahrlässigkeit haftet BoniSoft bei Verträgen über die kostenpflichtige
Nutzung von Bonisoft nur für Schäden, welche von Bonisoft verursacht wurden und auf solche
wesentlichen Pflichtverletzungen zurückzuführen sind, die die Erreichung des Zwecks dieses
Vertrages gefährden, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
In diesen Fällen ist die Haftung von BoniSoft auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden
begrenzt.
10.3 Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung von unwesentlichen Nebenpflichten ist
ausgeschlossen.
10.4 Bei Kunden mit Verträgen über die kostenfreie Nutzung von Bonisoft haftet BoniSoft nur für
Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie Arglist beruhen. Diese
Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der durch BoniSoft schuldhaft verursachten
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, hierfür haftet BoniSoft
uneingeschränkt.
10.5 Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 10.1 bis 10.4 gelten auch für Ansprüche gegen leitende
Angestellte, Mitarbeiter, sonstige Erfüllungsgehilfen oder Unterauftragnehmer von BoniSoft.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

11.1 BoniSoft erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Kunden nur im Rahmen der
jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Vertragspartner schließen hierzu eine
Datenverarbeitungsvereinbarung nach den jeweils geltenden Bestimmungen erforderlichen
Umfang ab.
11.2 Keiner der Vertragspartner ist berechtigt, vertrauliche Informationen des jeweils anderen
Vertragspartners ohne ausdrückliche Zustimmung (mindestens in Textform) an Dritte zu
übermitteln. Dies gilt sowohl für Kunden mit Verträgen über die kostenfreie als auch über die
kostenpflichtige Nutzung. Sämtliche Informationen, gleich ob schriftlich fixiert oder mündlich
übermittelt, die
(i) der Natur der Sache nach als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig gelten oder
(ii) die derjenige Vertragspartner, dem die Informationen übermittelt werden, bereits aufgrund
der äußeren Umstände der Übermittlung als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig
erkennen muss. Unter vertrauliche Informationen fallen insbesondere Produktbeschreibungen
und Spezifikationen sowie Preise. Beide Vertragspartner verpflichten sich, vertrauliche
Informationen nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Beide Vertragspartner
treffen mindestens diejenigen Vorsichtsmaßnahmen, die sie auch im Hinblick auf eigene
vertrauliche Informationen treffen. Solche Vorsichtsmaßnahmen müssen wenigstens
angemessen sein, um die Weitergabe an unbefugte Dritte zu verhindern. Beide Vertragspartner
sind darüber hinaus verpflichtet, die unbefugte Weitergabe oder Nutzung vertraulicher
Informationen durch ihre Kunden, Mitarbeiter, Subunternehmer oder gesetzliche Vertreter zu
verhindern.
11.3 Die Vertragspartner werden sich gegenseitig schriftlich darüber informieren, falls es zu
missbräuchlicher Nutzung vertraulicher Informationen kommt. Ausgenommen von
vorstehender Verpflichtung sind solche Informationen, die
(i) dem anderen Vertragspartner bereits vor Übermittlung und ohne bestehende
Geheimhaltungsvereinbarung bekannt waren,
(ii) von einem Dritten, der keiner vergleichbaren Vertraulichkeitsvereinbarung unterliegt,
übermittelt werden,
(iii) anderweitig öffentlich bekannt sind,
(iv) unabhängig und ohne Nutzung der vertraulichen Informationen entwickelt wurden,
(v) zur Veröffentlichung schriftlich freigegeben sind oder
(vi) aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Verfügung übermittelt werden müssen,
vorausgesetzt, dass der von der Übermittlung betroffene Vertragspartner rechtzeitig informiert
wird, um noch Rechtsschutzmaßnahmen einleiten zu können. Die Verpflichtung zur
Vertraulichkeit gilt auch über die Dauer des Vertrags hinaus bis zwölf Monate nach dem
wirksamen Beendigungszeitpunkt des Vertrags.

12. Änderungsvorbehalte

12.1 BoniSoft hat das Recht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern oder um
Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Leistungen oder Funktionen
von Bonisoft zu ergänzen. Die Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem geplanten
Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die
Zustimmung des Kunden zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als erteilt,
wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem
Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht.
BoniSoft verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs,
die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des
Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.
12.2 BoniSoft behält sich vor, Bonisoft zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten,
außerhalb von Änderungen und Abweichungen, die für den Kunden nicht zumutbar sind. Sofern
mit der Bereitstellung einer geänderten Version von Bonisoft oder einer Änderung von
Funktionalitäten von Bonisoft eine wesentliche Änderung der durch die von Bonisoft
unterstützten Arbeitsabläufe des Kunden und/ oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit
bisher erzeugter Daten einhergehen, wird BoniSoft dies dem Kunden spätestens vier Wochen
vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung in Textform ankündigen. Widerspricht der
Kunde der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der
Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. BoniSoft wird den Kunden bei
jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres
Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen.
12.3 BoniSoft behält sich darüber hinaus vor, Bonisoft zu ändern oder abweichende Funktionalitäten
anzubieten,
(i) soweit dies erforderlich ist, um die Übereinstimmung der von BoniSoft angebotenen
Leistungen mit dem auf diese Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn
sich die Rechtslage ändert;
(ii) soweit BoniSoft damit einer an BoniSoft gerichteten Gerichts- oder Behördenentscheidung
nachkommt;
(iii) soweit dies erforderlich ist, um Sicherheitslücken von Bonisoft zu beseitigen; oder
(iv) soweit dies überwiegend vorteilhaft für den Kunden ist.
12.4 BoniSoft ist berechtigt, die Preise für die kostenpflichtigen vertraglichen Leistungen zum
Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen jährlich in angemessener Höhe
anzupassen. BoniSoft wird diese Preisanpassungen und den Zeitpunkt der Wirksamkeit der
Preisanpassung dem Kunden in Textform bekanntgeben. Die Preisanpassungen gelten nicht für
die Zeiträume, für die der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat. Beträgt die Preisanhebung
mehr als 5% des bisherigen Preises, so kann der Kunde dieser Preiserhöhung mit einer Frist von
zwei Wochen ab Mitteilung widersprechen. Eine aus einer Änderung des Umfangs an Features
bzw. Anzahl der zu verwaltenden Mitarbeiter resultierende Änderungen des Preises gilt nicht als
Preisanpassung im Sinne dieser Ziffer 12.4.
12.5 Widerspricht der Kunde einer Änderung im Sinne dieser Ziffer 12 form- und fristgerecht, wird
das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. BoniSoft behält sich für
diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis außerordentlich mit einer Frist von einem Monat zu
kündigen.
12.6 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch
für die Abbedingung der Textform selbst.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sind einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich
der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
13.2 Das zwischen den Vertragspartnern bestehende Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche aus und/oder in Zusammenhang mit diesem
Vertragsverhältnis zwischen BoniSoft und dem Kunden erwachsenden Streitigkeiten ist der
Geschäftssitz von BoniSoft.
13.3 Für den Vertragsschluss steht dem Kunden auf www.Bonisoft.com jeweils die gültige Fassung
dieser AGB zur Verfügung.

Stand 12.04.2024