Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss zwischen dem Kunden und BoniSoft, Testzeitraum
  3. Leistungen, Wechsel der Versionen
  4. Sonderabschnitt: Kauf von Gutscheinen
  5. Verfügbarkeit und Reaktionszeit bei Störungen
  6. Mitwirkungsleistungen des Kunden
  7. Rechteeinräumung
  8. Preise, Zahlungsmethoden und Zahlungsbedingungen
  9. Vertragsbeginn, Mindestlaufzeit und Kündigung
  10. Haftungsbeschränkung
  11. Datenschutz und Vertraulichkeit
  12. Änderungsvorbehalte
  13. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die BoniSoft Technologies GmbH (nachfolgend BoniSoft genannt) bietet über ihre Website „www.Bonisoft.com" und die mobile App „Bonisoft" eine Software für Unternehmen zur Verwaltung und Steuerung von Mitarbeiterleistungen und Incentives an.

1.2 Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für diesen Rahmenvertrag sowie für alle Nutzungsverträge, Angebote und Aufträge (im Folgenden „Verträge" genannt), die zwischen BoniSoft und dem Kunden getroffen wurden.

1.3 Die AGB gelten ausschließlich gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.4 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich unter Geltung der AGB. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn diese von BoniSoft schriftlich bestätigt sind.

2. Vertragsschluss zwischen dem Kunden und BoniSoft, Testzeitraum

2.1 Das auf der Internetseite www.Bonisoft.com bereitgestellte Angebot, die dort bezeichnete und beschriebene Software „Bonisoft" zu nutzen, stellt kein verbindliches Angebot von BoniSoft dar.

2.2 Die Nutzung von Bonisoft setzt die Erstellung eines Kunden-Accounts (im Folgenden: Account) voraus. Für die Erstellung des Accounts sind die erforderlichen Daten anzugeben und ein Passwort festzulegen. Durch Bestätigung der Anlegung des Accounts gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die kostenfreie Nutzung von Bonisoft für Testzwecke ab. Die Annahme des Vertragsangebots steht BoniSoft frei und erfolgt schriftlich.

2.3 Durch den Abschluss eines Vertrags zur kostenfreien Nutzung gemäß Ziffer 2.2 räumt BoniSoft dem Kunden das Recht ein, Bonisoft ab Gewährung des Zugangs zum Account bzw. Mitteilung der Zugangsdaten durch BoniSoft für 30 Tage ausschließlich zu Testzwecken zu nutzen (Testzeitraum). Jedem Kunden steht nur ein Testzeitraum zu. Auf Anfrage bei BoniSoft kann der Testzeitraum jedoch verlängert werden. Ob der Testzeitraum verlängert wird, liegt ausschließlich im Ermessen von BoniSoft. Nach Ablauf des Testzeitraums wird die Nutzung des Accounts des Kunden gesperrt. Eine automatische Umstellung in einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft erfolgt nur wenn dies vertraglich festgelegt wurde.

2.4 Nach Ablauf des Testzeitraums gemäß Ziffer 2.3 hat der Kunde die Möglichkeit, einen kostenpflichtigen Vertrag über die Nutzung von Bonisoft mit BoniSoft abzuschließen. Dabei wählt der Kunde eine maximale Anzahl an Mitarbeitern aus, die Bonisoft nutzen dürfen.

2.5 Für die Angebotserstellung und den Abschluss eines Vertrags muss der Kunde im Account die Zahlweise monatlich oder jährlich auswählen, je nach gebuchter Lizenz und die Anzahl der Mitarbeiter definieren, die Zugang zu Bonisoft erhalten sollen. Anschließend sind neben dem Firmennamen und Rechnungsadresse auch die Zahlungsoptionen Kreditkarte, Lastschrift oder Rechnung je nach gebuchter Lizenz zu hinterlegen. Durch Bestätigung und Absenden dieser Angaben schließt der Kunde einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft mit BoniSoft ab.

3. Leistungen, Wechsel der Versionen

3.1 BoniSoft stellt dem Kunden für die Laufzeit eines Vertrags den Zugang zu Bonisoft als Software-as-a-Service (im Folgenden: SaaS) über das Internet zur Verfügung. Andere als die vertraglich vereinbarten Hauptleistungen sind nicht Gegenstand eines Vertrags über die (kostenpflichtige) Nutzung von Bonisoft. Solche weiteren Leistungen können von BoniSoft auf Basis eines gesonderten Angebots seitens BoniSoft erbracht werden.

3.2 Der Kunde kann ab dem Zeitpunkt der Umstellung auf eine kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft monatlich die maximale Anzahl der Mitarbeiter, die durch Bonisoft verwaltet werden können, erweitern oder verringern. Dabei ist eine Verringerung unter die zu Vertragsbeginn vereinbarte Anzahl ohne Zustimmung durch BoniSoft ausgeschlossen.

3.3 Kunden mit einem Vertrag zur kostenpflichtigen Nutzung von Bonisoft können jederzeit weitere zusätzliche Mitarbeiterzugänge im Account freischalten, wenn die Anzahl der Zugänge nicht mehr ausreicht. Ebenso ist es möglich, bestehende Mitarbeiterzugänge einzelner Mitarbeiter nach Maßgabe von Ziffer 3.2. monatlich zu sperren und zu löschen. Zudem können auch weitere SaaS-Lizenzen jederzeit hinzugebucht werden, die BoniSoft anbietet.

4. Sonderabschnitt: Kauf von Gutscheinen

4.1 Wird eine Lizenz gebucht, bei welcher über Bonisoft Gutscheine gekauft und über die App ausgeschüttet werden können, ist BoniSoft verpflichtet, die bestellten Gutscheinprodukte an den Kunden über die Bonisoft App bereitzustellen. Die Gutscheinprodukte werden nur in elektronischer Form in der App bereitgestellt.

4.2 Die zur Auswahl stehenden Gutscheine stehen dem Kunden nicht in Höhe eines beliebigen variablen Betrags zur Verfügung, sondern nur in den durch Bonisoft vorgegebenen Beträgen. BoniSoft behält sich vor, die bestellten Gutscheinnennwerte für ein und dasselbe Gutscheinprodukt unter Beibehaltung des Gesamtnennbetrags zu ändern, wenn die Änderung nicht zu einer Verringerung der Gesamtanzahl der Gutscheinprodukte führt und die betroffenen Gutscheinprodukte kumuliert einlösbar sind.

4.3 Zudem behält sich BoniSoft das Recht vor, die Gutscheinwerte so abzurunden, dass die ausgewählten Gutscheine bezogen werden können. Der verbleibende Wert verfällt.

4.4 Andernfalls erfolgt eine Änderung nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden.

4.5 Die Rückerstattung geleisteter Zahlungen für nicht eingelöste Gutscheinprodukte ist ausgeschlossen.

5. Verfügbarkeit und Reaktionszeit bei Störungen

5.1 BoniSoft gewährleistet eine 98%-ige Verfügbarkeit von Bonisoft als SaaS im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von BoniSoft liegen (insbesondere höhere Gewalt, Verschulden Dritter), nicht zu erreichen ist. Ebenfalls ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten (bspw. Updates von Bonisoft), die entweder außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung der Feiertage am Standort Werlte) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr liegen, oder die gemäß Ziffer 5.2 vorab angekündigt wurden.

5.2 BoniSoft ist berechtigt, zu Wartungszwecken und infolge anderer technischer Erfordernisse die Verfügbarkeit von Bonisoft zu unterbrechen. Die Wartungsarbeiten werden soweit möglich außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung der Feiertage am Standort Werlte) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr durchgeführt. Falls eine Wartungsmaßnahme zu einer Unterbrechung der Nutzung von Bonisoft von mehr als 30 Minuten innerhalb der üblichen Geschäftszeiten führen wird, wird BoniSoft diese Wartungsarbeit per E-Mail ankündigen. Die Ankündigung erfolgt mindestens 24 Stunden vorab.

5.3 Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden. BoniSoft wird sich bemühen, bei Meldungen von Störungen, die zu einem Totalausfall führen und innerhalb der Supportzeiten (Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 18:00 Uhr) eingehen, eine Reaktionszeit für den Beginn der Entstörung von vier Stunden sicherzustellen.

5.4 Bei Störungsmeldungen, die außerhalb der Supportzeiten eingehen, beginnt die Entstörung am folgenden Arbeitstag.

6. Mitwirkungsleistungen des Kunden

6.1 Die nachfolgenden Mitwirkungsleistungen sind Hauptleistungspflichten des Kunden und nicht alleine als Nebenpflichten oder Obliegenheiten zu klassifizieren.

6.2 Der Kunde ist dazu verpflichtet, während des Testzeitraums gemäß der Ziffern 2.2 und 2.3 die Funktionalitäten und generelle Beschaffenheit von Bonisoft zu überprüfen und etwaige Mängel oder sonstige Abweichungen von den Anforderungen an die Beschaffenheit vor Abschluss eines Vertrags über die kostenpflichtige Nutzung von Bonisoft gegenüber BoniSoft anzuzeigen.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, einen qualifizierten Ansprechpartner nebst Stellvertreter zur Verfügung zu stellen, der berechtigt ist, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen.

6.4 Für die Inhalte und mit Bonisoft verarbeiteten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, Bonisoft nur vertragsgemäß und im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und bei der Nutzung keine Rechte Dritter zu verletzen.

6.5 Der Kunde ist verpflichtet die technischen Voraussetzungen selbst sicherzustellen.

6.6 Die Anbindung an das Internet in ausreichend Bandbreite und Latenz liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

6.7 Für eine optimale Nutzung der Angebote und Funktionen von BoniSoft wird der Kunde die Browsertypen Google Chrome oder Mozilla Firefox in ihrer jeweils aktuellen Version anwenden. Zudem müssen in den Einstellungen im verwendeten Browser die Verwendung von Cookies erlaubt sein.

6.8 Der Kunde ist dafür verantwortlich, innerhalb der eigenen Organisation und für seine Mitarbeiter dem aktuellen Stand der Technik entsprechende IT-Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.

6.9 Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, für die Geheimhaltung der seinen Nutzern zugeordneten Identifikations- und Authentifizierungsdaten Sorge zu tragen.

6.10 Darüber hinaus hat der Kunde für die Sicherheit der verwendeten Internetverbindung Sorge zu tragen.

6.11 Der Kunde ist für die fachliche Einrichtung und Administration des Accounts selbst verantwortlich.

6.12 Der Kunde ist verpflichtet, BoniSoft über auftretende Leistungsstörungen unverzüglich in Textform zu informieren und nachvollziehbare Informationen zu übermitteln.

7. Rechteeinräumung

7.1 BoniSoft räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags begrenztes Recht zur Nutzung von Bonisoft ein.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, Bonisoft ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und Dritten zur Nutzung nicht zur Verfügung zu stellen.

8. Preise, Zahlungsmethoden und Zahlungsbedingungen

8.1 Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise, wie sie im Angebot dargestellt werden. Die dortigen Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe, sofern anwendbar.

8.2 Der Kunde hat je nach Lizenz die Wahl zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung. Alle Zahlungen sind jeweils mit Rechnungsstellung im Voraus zur Zahlung fällig.

8.3 Der Abrechnungszeitraum beginnt nach Abschluss eines Vertrags zur kostenpflichtigen Nutzung von Bonisoft mit dem jeweils nächstfolgenden Monatsersten.

8.4 Zahlungen für Verträge mit monatlicher Abrechnung erfolgen per Kreditkarte, Lastschrift oder Rechnung monatlich im Voraus.

8.5 Der Rechnungsbetrag ergibt sich bei keiner anderweitiger schriftlicher Absprache bei jährlicher Abrechnung aus der 12-fachen monatlichen Vergütung.

8.6 Gutscheine können nur gekauft und über die App ausgeschüttet werden, wenn der für den Kauf benötigte Betrag im Voraus überwiesen wurde.

8.7 Sollte sich bei der monatlichen Abrechnung die Preisklasse aufgrund einer Veränderung der Mitarbeiterzahl erhöhen oder verringern, stellt BoniSoft den Differenzbetrag mit der folgenden Rechnung in Rechnung.

8.8 Sollte sich bei jährlicher Abrechnung die Preisklasse wegen einer Änderung der Mitarbeiterzahl erhöhen, stellt BoniSoft den Differenzbetrag zusätzlich in Rechnung.

8.9 Sollte sich bei jährlicher Abrechnung die Preisklasse wegen einer Änderung der Mitarbeiterzahl verringern, hat der Kunde keinen Anspruch auf (anteilige) Rückerstattung.

8.10 Im Verzugsfall des Kunden ist BoniSoft nach Ablauf einer Frist von einer Kalenderwoche berechtigt, den Zugang zu sperren.

9. Vertragsbeginn, Mindestlaufzeit und Kündigung

9.1 Bei Verträgen mit monatlicher Abrechnung gilt eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Nach Ablauf verlängert sich der Vertrag um jeweils einen Monat, sofern nicht der Kunde vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.

9.2 Bei Verträgen mit jährlicher Abrechnung gilt eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf verlängert sich der Vertrag um jeweils ein Jahr, sofern nicht der Kunde mit einer Frist von drei Monaten kündigt.

9.3 BoniSoft hat das Recht, Verträge mit monatlicher Abrechnung mit einer Frist von zwei Wochen und Verträge mit jährlicher Abrechnung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Abrechnungszeitraums zu kündigen.

9.4 Das Recht beider Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.5 Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Account des Kunden gesperrt.

10. Haftungsbeschränkung

10.1 BoniSoft haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

10.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet BoniSoft nur für Schäden aus wesentlichen Pflichtverletzungen, begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

10.3 Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung von unwesentlichen Nebenpflichten ist ausgeschlossen.

10.4 Bei kostenfreier Nutzung haftet BoniSoft nur für Schäden aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist.

10.5 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Ansprüche gegen leitende Angestellte, Mitarbeiter, sonstige Erfüllungsgehilfen oder Unterauftragnehmer von BoniSoft.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

11.1 BoniSoft erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Kunden nur im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Vertragspartner schließen hierzu eine Datenverarbeitungsvereinbarung ab.

11.2 Keiner der Vertragspartner ist berechtigt, vertrauliche Informationen des jeweils anderen Vertragspartners ohne ausdrückliche Zustimmung an Dritte zu übermitteln. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über die Dauer des Vertrags hinaus bis zwölf Monate nach dem wirksamen Beendigungszeitpunkt.

11.3 Die Vertragspartner werden sich gegenseitig schriftlich darüber informieren, falls es zu missbräuchlicher Nutzung vertraulicher Informationen kommt.

12. Änderungsvorbehalte

12.1 BoniSoft hat das Recht, diese AGB jederzeit abzuändern oder zu ergänzen. Änderungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen in Textform widerspricht.

12.2 BoniSoft behält sich vor, Bonisoft zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

12.3 BoniSoft behält sich darüber hinaus vor, Bonisoft zu ändern, soweit dies zur Herstellung der Rechtskonformität, Befolgung behördlicher Anordnungen, Beseitigung von Sicherheitslücken oder zum Vorteil des Kunden erforderlich ist.

12.4 BoniSoft ist berechtigt, die Preise jährlich in angemessener Höhe anzupassen. Bei Preisanhebungen von mehr als 5% kann der Kunde innerhalb von zwei Wochen widersprechen.

12.5 Widerspricht der Kunde einer Änderung form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. BoniSoft behält sich für diesen Fall eine außerordentliche Kündigung mit Monatsfrist vor.

12.6 Änderungen dieser AGB bedürfen der Textform.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sind einzelne Bestimmungen unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

13.2 Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von BoniSoft.

13.3 Für den Vertragsschluss steht dem Kunden auf www.Bonisoft.com jeweils die gültige Fassung dieser AGB zur Verfügung.

Stand 12.04.2024